Soziales und Gesundheit

Unsere Sozialpolitik zielt auf Teilhabegerechtigkeit. Sie soll jede einzelne Bürgerin und jeden einzelne Bürger ermächtigen ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wir wollen sozialstaatliche Leistungen daher so ausrichten, dass Menschen in der Lage sind, für das eigene Leben und füreinander Verantwortung zu übernehmen. Das ist Leitbild einer grünen emanzipativen Sozialpolitik.  Deshalb reden wir über Strukturen statt nur über Transfers, über Prävention statt über Defizitausgleich, über Vielfalt statt über tradierte Familienbilder und Normalitätsvorstellungen.

Wir stehen und streiten für den Perspektivwechsel in der Sozialpolitik. Sie muss als Menschenrechtspolitik begriffen werden. Teilhabe an Bildung,  Gesundheit und Kultur, die materielle Sicherung der Existenz und Kompetenzschulung zur Arbeitsbefähigung sind individuelle Rechtsansprüche. Sie sind keine Wohltätigkeiten seitens des Staates und seiner Verwaltung. Statt zum Objekt der Fürsorge wird die Bürgerin und der Bürger derart zum Subjekt der Teilhabe. Auch die UN-Behindertenrechtskonvention ist Ausdruck dieser Verständnisweise und damit unsere Grundlage.

Bürgerinnen und Bürger als Subjekt der Teilhabe zu verstehen, bedeutet, umfassende Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen. Eine intensive Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure, entsprechender Verbände und Selbsthilfeorganisationen auf allen Ebenen der politischen Willensbildung ist daher geboten. Ziel aller Sozialpolitik muss letztlich sein, eine barrierefreie inklusive Gesellschaft zu schaffen.

Profilbild Susan Sziborra-Seidlitz

Susan Sziborra-Seidlitz

Sprecherin für Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung
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Pressemitteilungen

KI generiert: Das Bild zeigt eine Anzeigetafel mit Kraftstoffpreisen für Diesel, Super E10, Super und Super Plus vor einem bewölkten Himmel. Es stellt die aktuellen Kraftstoffkosten an einer Tankstelle dar.
13.04.26

ENTLASTUNGEN BEIM SPRITPREIS

Grüne fordern gezielte Maßnahmen statt bloßer Steuergeschenke 

Die verkehrspolitische Sprecherin und Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Cornelia Lüddemann, bewertet die Pläne der Bundesregierung zur Senkung der Spritpreise als unvollständig.
 „Es ist richtig, die Menschen bei den Mobilitätskosten zu entlasten. Doch die reine Steuersenkung ist ein riskantes Gießkannenprinzip. Sie hilft kurzfristig an der Zapfsäule, sichert aber keine langfristig bezahlbare Mobilität. Im Gegenteil kann sie das Angebot verknappen und Preise könnten stärker steigen. Wie garantiert die CDU/ SPD, dass dieses Steuergeschenk nicht direkt in die Taschen der Konzerne fließt?"

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KI generiert: Das Bild zeigt ein komplexes Netz aus Industrie-Rohren und -Leitungen, die in einer Fabrikumgebung installiert sind. Diese Struktur dominiert das Bild vor einem klaren blauen Himmel.
31.03.26

LEUNA HÄLT ZUSAMMEN UND SICHERT ZUKUNFT

Die Rettung von DOMO zeigt die Kraft des Standorts
Zur heute bekannt gewordenen Rettung der DOMO-Anlagen in Leuna erklärt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt:
 Die gefundene Lösung über InfraLeuna und Leuna Harze ist nach schweren Wochen vorerst eine gute Nachricht für die Beschäftigten, ihre Familien und den gesamten Chemiestandort Leuna. Kurz vor Fristablauf gibt es eine Perspektive, die Hunderte Arbeitsplätze sichern und schweren Schaden vom industriellen Verbund in Leuna abwenden kann.

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KI generiert: Das Bild zeigt eine Unterrichtssituation, in der ein Dozent vor einer Gruppe von Menschen steht, während eine Person sitzend die Hand hebt, um eine Frage zu stellen. Im Hintergrund ist eine Präsentation zu sehen, die zur Wissensvermittlung eingesetzt wird.
05.03.26

Wer Integration einfordert, darf sie nicht gleichzeitig sabotieren.

SPRACHE ENTSCHEIDET, OB MENSCHEN BLEIBEN.
Wir kritisieren die Kürzungen bei Integrations- und Berufssprachkursen. Die Landesregierung soll im Bundesrat den Zugang zu diesen Angeboten sichern. Susan Sziborra-Seidlitz, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, betont: „Sprache ist der Schlüssel zur Welt und wer Integration einfordert, darf sie nicht gleichzeitig strukturell sabotieren.“ Integrations- und Berufssprachkurse seien „die Eintrittskarte in unsere Gesellschaft, in den Arbeitsmarkt und in eine gemeinsame Zukunft“, so Sziborra-Seidlitz.

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Dr. Jan Heider

Referent für Grundsatzfragen, Soziales, Arbeit und Gesundheit