ABGEORDNETER SEBASTIAN STRIEGEL
Sebastian Striegel
Sprecher für Demokratie, Innen, Recht, Energie, Digitales Leben, ReligionBetreute Regionen:
Saalekreis, Burgenlandkreis
Zugehörigkeit Ausschüsse:
Inneres und Sport (Mitglied), Recht, Verfassung und Verbraucherschutz (Mitglied), Infrastruktur und Digitales (stellv. Mitglied), Finanzen (stellv. Mitglied), Wirtschaft und Tourismus (stellv. Mitglied)
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Ein visueller Einblick
Pressemitteilungen
Teures Heizen ist keine Modernisierung.
Sachsen-Anhalt braucht Wärme, die bezahlbar bleibt!
Zur Landtagsdebatte über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Wirtschaft und Menschen brauchen Verlässlichkeit“ erklärt Sebastian Striegel, energiepolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion:
„Wer den Menschen Modernisierung verspricht und sie in neue Gasheizungen drängt, tut so, als verkaufe er Sicherheit, liefert aber Kostenangst. Sachsen-Anhalt braucht keinen Rückwärtsgang in die fossile Abhängigkeit. Unser Land braucht verlässliche Regeln, faire Förderung und Wärme, die Familien, Mieterinnen, Mieter und Eigentümerinnen wirklich entlastet.“
Demokratie braucht Klarheit
AfD einer Verfassungsüberprüfung unterziehen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt mahnt angesichts der Prüfungsergebnisse der Gesellschaft für Freiheitsrechte an, die AfD einer Verfassungsüberprüfung zu unterziehen.
Sebastian Striegel, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, führt dazu aus: „Die AfD ist nach unserer begründeten Auffassung eine verfassungsfeindliche Partei. Wir sehen es in ihren Reden, ihren Anträgen und ihren Äußerungen, wenn sie glaubt, unter Gleichgesinnten zu sein. Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte liefert für diese Einschätzung eine sehr fundierte Grundlage. 1.500 Seiten, 3 Millionen geprüfte Datenpunkte, acht Expertinnen und Experten, 13 Monate Arbeit und eine strenge juristische Methodik. Das ist kein politisches Bauchgefühl. Das ist eine belastbare Prüfung. Das muss zu Konsequenzen führen.“
„Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie zu verteidigen, ist unsere Pflicht.“
Kupferkabel war gestern
Sachsen-Anhalts Verwaltung braucht Glasfaser-Tempo
Zur Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt digital. Digitalisierung nicht als Selbstzweck, sondern als Basis von Innovation und Entwicklung“ erklärt Sebastian Striegel für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Landesregierung beschreibt den richtigen Anspruch, liefert aber zu wenig Tempo. Digitalisierung soll den Alltag leichter machen. Wer Elterngeld beantragt, ein Auto ummeldet oder einen Termin im Amt sucht, soll sich nicht durch Portale und Formulare kämpfen müssen. Der Staat muss so erreichbar sein, wie es der Alltag der Menschen längst ist: mobil, verständlich und sicher.
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