Verkehr und Infrastruktur

Verkehr und Infrastruktur

Autonomes Fahren: Heute Richtung Zukunft lenken
Verkehr und Infrastruktur

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Mobilitätsangebote im Lande so weiterentwickeln, dass alle Menschen bequem, umweltfreundlich und sicher ans Ziel kommen. Mobilität bedeutet zugleich Lebensqualität. Sie ist mit unserem Alltags- und Arbeitsleben untrennbar verbunden.

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Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung

Verkehrspolitik muss die Mobilität der Menschen sichern. Verkehrspolitik muss jedoch auch Rahmenbedingungen setzen, damit Lärm, Staus, Schäden an Gebäuden sowie Unfälle die Lebensqualität der Menschen nicht herabsetzen. Deshalb setzt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Verkehrsvermeidung durch kurze Wege, Verkehrsverlagerung auf Bahn, Bus, Rad und Fuß und effizientere Antriebssysteme ein.

Schon der Vergleich der Städte Sachsen-Anhalts zeigt, dass im Verkehr viele Veränderungen möglich sind. So hat Halle (Saale) mit 38 Prozent einen wesentlich geringeren Auto-Anteil am Verkehr als Magdeburg und Dessau mit 50 Prozent.

Großprojekte hinterfragen

Um künftigen Generationen keine unbezahlbare Hypothek zu hinterlassen, muss der Unterhalt von Straßen und anderen Versorgungsleitungen künftig wieder bezahlbar werden. Konkret hinterfragen wir einige teure Großprojekte im Land, wie die Autobahnverlängerung an der A 14 und der A 143 und den Elbe-Saale-Kanal. Ausbauen wollen wir die Informationsinfrastruktur. Datenautobahnen braucht das Land!

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Pressemitteilungen

Straßenausbaubeiträge werden endlich abgeschafft
10.09.2020
Die Straßenausbaubeiträge werden rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft. Der Gesetzentwurf dafür wurde heute im Landtag eingebracht. „Wir leiten heute das Ende der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt ein. Die Koalition bringt damit kurz… 
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Förderprogramm evaluieren und neu auflegen
09.09.2020
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Große Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über Barrierefreiheit im ÖPNV debattiert. „Das Personenbeförderungsgesetz des Bundes, das auch für Sachsen-Anhalt gilt, hat sich zum Ziel… 
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Vorschläge zur Reaktivierung von Zugstrecken ernsthaft prüfen
07.09.2020
Laut Medienberichten plant das Verkehrsministerium nur zwei von neun Vorschlägen zur Reaktivierung von Zugstrecken zu prüfen. Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Verkehrsminister Thomas Webel auf,… 
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Kein Geld mehr für Regionalflughäfen
25.08.2020
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass kein Geld mehr in Regionalflughäfen fließt. Dazu gehört die Passagiersparte des Flughafens Leipzig/Halle. Laut einem heutigen Medienbericht müssen das Land Sachsen-Anhalt… 
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Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft
01.07.2020
Die Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen hat sich auf den Text eines Gesetzentwurfs verständigt, der jetzt in den drei Fraktionen beschlossen werden soll. Damit werden die parlamentarische Beratung… 
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StVO: Wer sich an die Regeln hält, muss nichts bezahlen
12.06.2020
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßte heute im Rahmen der Debatte im Landtag den verschärften Bußgeldkatalog der Straßenverkehrsordnung, der im April 2020 in Kraft getreten ist. „Der stärkere Verkehrsteilnehmer ist immer das Auto.… 
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Referent für Soziales, Arbeit, Integration, Mobilität, Landesentwicklung und Bau

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