ABGEORDNETER OLAF MEISTER
Olaf Meister
Parlamentarischer GeschäftsführerSprecher für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Kommunales
Betreute Regionen:
Magdeburg, Salzlandkreis
Zugehörigkeit Ausschüsse:
Finanzen (Mitglied); Wirtschaft und Tourismus (Mitglied); Wissenschaft, Energie Klimaschutz und Umwelt (stellv. Mitglied), Inneres und Sport (stellv. Mitglied)
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Ein visueller Einblick
Pressemitteilungen
Kein Geld, keine Zukunft
Kommunale Selbstverwaltung braucht finanzielle Handlungsspielräume
„Kommunale Selbstverwaltung muss vor Ort gelebt werden können. Dafür brauchen Städte, Gemeinden und Landkreise finanzielle Handlungsspielräume. Wenn das Geld nur noch für Pflichtaufgaben reicht und notwendige Investitionen liegen bleiben, geraten die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten unter Druck“, erklärt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Landkreistag und Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalts zur Entwicklung der Kommunalfinanzen.
Frieden braucht Recht, nicht politische Kulissen
Sondersitzung ohne Kompass
Zur heutigen Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt erklären Susan Sziborra-Seidlitz, Fraktionsvorsitzende, und Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Diese Sondersitzung ist kein Beitrag zur Lösung des Krieges. Sie ist eine politische Bühne, die dem Ernst der Lage nicht gerecht wird“, kritisiert Olaf Meister. Über Sanktionen, Diplomatie und militärische Fragen entscheide nicht der Landtag. „Wer dafür den Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Sondersitzung zusammenruft, weckt Erwartungen, die dieses Parlament gar nicht erfüllen kann.“
Zur heutigen Wahl des Landtagspräsidenten
Dieses Amt verlangt mehr als eine Mehrheit.Haltung schafft demokratische Autorität.
Die Wahl von Tobias Rausch ist eine Zäsur für unser Parlament und für unser Land. Mit den Stimmen der AfD, des BSW und vier weiteren Stimmen zieht ein Vertreter einer rechtsextremen Partei in das höchste Amt des Landtages ein. Das ist kein normaler parlamentarischer Vorgang. Das ist ein politischer Bruch.
Regionalbüro und betreute Regionen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ernst-Reuter-Allee 26
39104 Magdeburg
Regionalbüro Olaf Meister MdL
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Markt 15
06406 Bernburg
buero(at)olaf-meister.de
03471 629 7710
Jerichower Land, Magdeburg und Salzlandkreis