10.01.2024

Völkischen Reinheitsfantasien wirksam entgegentreten

Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland gefordert und dafür Pläne entwickelt. 

Auch Ulrich Siegmund, AfD Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, war nach den Berichten an diesem Treffen beteiligt und soll vorgetragen haben, es solle für Menschen mit Migrationsgeschichte „möglichst unattraktiv gemacht werden“, in Sachsen-Anhalt zu leben.

Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, sagt dazu: „Die Teilnahme von AfD-Vertretern an solch einem Treffen ist keine Überraschung und auch die völkisch-rassistischen Planspiele zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland können leider nicht überraschen.

Nazis in Nadelstreifen bleiben Nazis. Vertreibungs- und völkische Reinheitsfantasien sind ihrer menschenfeindlichen Ideologie eingeschrieben. Die AfD ist erkennbar verfassungsfeindlich.

Es bleibt staatliche und zivilgesellschaftliche Aufgabe, sich Rechtsextremen zu jeder Zeit und an jedem Ort entgegenzustellen. Alle Mittel der wehrhaften Demokratie müssen gegen die AfD und ihre Unterstützer*innen eines völkischen Umsturzes in Ansatz gebracht werden.“

Yves Rackwitz

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit