18.08.2021

Verpflichtende Corona-Tests im neuen Schuljahr: Testpflicht geht nur ohne Präsenzpflicht

Die Nichtteilnahme an Corona-Tests mit einer Verletzung der Schulpflicht gleichzusetzen, lehnt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ab. 

Dazu erklärt Wolfgang Aldag, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion: „Grundsätzlich ist es gut und wichtig für den sicheren Schulbetrieb, dass nur getestete Schülerinnen und Schüler in die Schule dürfen. Deshalb: Testpflicht ja, aber weiter mit Aussetzung der Präsenzpflicht. Wichtiger ist es jetzt Überzeugungsarbeit zu leisten, diese Tests durchzuführen.“

Die Landesregierung kündigte gestern an, dass alle Kinder, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, nur mithilfe eines negativen Tests Zutritt zum Schulgebäude erhalten. Andernfalls kommt es zu einer Verletzung der Schulpflicht. Aldag warnt vor den Folgen dieser Regelung: „Schon in der letzten Legislatur hat sich meine Fraktion dafür eingesetzt, eine Verletzung der Schulpflicht nicht mehr als Ordnungswidrigkeit einzustufen und damit Bußgelder und Jugendarrest für die Schülerinnen und Schüler in diesem Kontext abzuschaffen. Leider sind bei der aktuellen Gesetzeslage solche Strafen immer noch vorgesehen. Die Schülerinnen und Schüler jetzt unter Androhung von Bußgeldern oder sogar Jugendarrest zur Teilnahme an Tests zu zwingen, sehe ich als den falschen Weg.“

Aldag fügt hinzu: „Vielmehr müssen Möglichkeiten geprüft werden, um die Tests einfacher und kindgerechter zu gestalten. Eine gute Alternative zu den bisher verwendeten Schnelltests sind die sogenannten Lollitests, die man nicht mehr in die Nase oder den Rachen einführen muss und für eine PCR-Pooltestung verwendet werden können. Diese Methode wäre damit weniger invasiv und darüber hinaus deutlich zuverlässiger. Außerdem muss deutlich mehr Aufklärungsarbeit bei den Eltern geleistet werden, um ihnen die Möglichkeit zu geben, eine fundierte Entscheidung für ihre Kinder treffen zu können.“

Mathilde Lemesle

Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation