Rassistische Diskurse beenden und gegen Rechte Angriffe zusammenstehen

Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher, führt dazu aus: „Wer rechte Gewalt stoppen will, muss die rassistischen Diskurse in der Mehrheitsgesellschaft beenden. Wir müssen Probleme lösen statt Migrant*innen zu Schuldigen zu erklären. Es ist verheerend, wenn demokratische Parteien sich in Ton und Inhalt den Rassismus der AfD zu eigen machen.“

Striegel an die Vertreter der Sicherheitsbehörden gerichtet: „Es braucht eine erhöhte Aufmerksamkeit für rechte Gewalt im öffentlichen Raum und Sensibilität den Betroffenen gegenüber. Rechte Gewalt muss rechtsstaatliche Konsequenz nach sich ziehen. Wir müssen verhindern, dass sich die Angst neuer Baseballschlägerjahre heute in den Köpfen festsetzt.“

„Im Bund muss bei den Koalitionsverhandlungen die Finanzierung der bundesweiten Opferberatungs- und Demokratieprojekte dauerhaft gesichert werden. Das Demokratiefördergesetz muss endlich kommen“, fordert Striegel.

„Als Teil einer lebendigen Zivilgesellschaft sind wir in Vereinen, Verbänden, Kirchen und demokratischen Parteien aufgefordert, geschlossen gegen Rassismus, Antisemitismus, rechte Gewalt und Queerfeindlichkeit einzustehen. Schauen wir nicht weg, machen wir unsere Solidarität sichtbar. Engagieren wir uns, sprechen wir miteinander. Gemeinsam engagieren wir uns für eine vielfältige und offene Gesellschaft“, so Striegel abschließend.