„Sachsen-Anhalt ist Kulturland. Unsere Theater, Museen, Bibliotheken, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Clubs, freien Szenen, Gedenkorte und Kulturvereine sind das pulsierende Herz unserer Städte und Dörfer. Sie geben Heimat, stiften Zusammenhalt und machen Demokratie erlebbar. Wer Kultur nur lobt, aber nicht absichert, lässt dieses Herz im Haushaltsstress stolpern.
Das Kulturfördergesetz ist ein wichtiger Schritt. Aber ein Gesetz, das Kultur anerkennt, muss Kultur auch schützen. Deshalb wollen wir Grüne aus guten Worten echte Verlässlichkeit machen. Kultur darf nicht länger als freiwillige Aufgabe behandelt werden, die bei klammen Kassen zuerst auf der Streichliste landet. Kultur ist Daseinsvorsorge. Sie gehört zum Leben wie Bildung, Mobilität und soziale Infrastruktur.
Mit unserem Änderungsantrag wollen wir die Kulturförderung als Pflichtaufgabe der Kommunen festschreiben. Das schafft Sicherheit für die Menschen vor Ort und für die Einrichtungen, die jeden Tag kulturelles Leben ermöglichen. Zugleich fordern wir eine Kulturquote von 1,5 Prozent des Landeshaushalts. Wer Kultur stärken will, muss ihr eine stabile finanzielle Grundlage geben.
Ebenso wichtig ist uns: Kulturförderung muss gemeinsam mit den Kulturschaffenden gestaltet werden. Die Menschen, die auf Bühnen stehen, Ausstellungen entwickeln, Jugendliche bilden, Clubs betreiben, Archive öffnen und Kultur in die Fläche bringen, wissen am besten, wo Verfahren zu kompliziert sind und welche Förderung wirklich wirkt.
Unser Anspruch ist klar: Sachsen-Anhalt braucht kein Kulturgesetz für die Vitrine. Sachsen-Anhalt braucht ein Kulturgesetz, das trägt. Verlässlich, fair und nah an den Menschen, die Kultur schaffen.“
