Digitale Angriffe aus Russland

Die Webseite unserer Fraktion wurde am 13. August Ziel eines Hackerangriffs. Dieser Angriff konnte mit Hilfe unseres technischen Anbieters rechtzeitig erkannt und die Integrität unserer Systeme gesichert werden – doch der Warnschuss ist unüberhörbar.

Am heutigen Mittwoch, dem 14. August, hat die Landtagsverwaltung gemeinsam mit dem Ministerium für Infrastruktur und Digitales offiziell gewarnt: Alle Fraktionen im Landtag sind akut gefährdet. Die Webseiten der Fraktionen stehen auf der Zielliste des pro-russischen Angriffsnetzwerks „DDoSia“. Erste Systeme wurden bereits attackiert. Die Gefahr ist real – und sie betrifft uns alle.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat heute bestätigt: Domains und IP-Adressen von Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt stehen auf der aktuellen Zielliste des pro-russischen DDoS-Werkzeugs „DDoSia“. Dieser Angriff reiht sich ein in eine systematische Strategie Russlands, das Vertrauen in unsere demokratischen Prozesse zu untergraben – nicht irgendwo, sondern hier, mitten in Sachsen-Anhalt.

„Russland führt diesen digitalen Angriffskrieg mitten in unserem Landesparlament. Das ist ein besorgniserregender Vorgang – und ein erneuter Weckruf“, so Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist dies mehr als ein technisches Störmanöver. Es ist ein direkter Angriff auf die politische Willensbildung, auf Meinungsfreiheit und auf die Integrität demokratischer Institutionen in unserem Land. Wer unsere Netzwerke angreift, greift unsere offene Gesellschaft an.

Sebastian Striegel, Sprecher für Digitalpolitik und Demokratie ergänzt: „Die Angriffe zielen nicht nur auf technische Systeme, sondern auf die freie Meinungsbildung, die Stabilität unserer Institutionen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den demokratischen Prozess“.

"Wir Grüne nehmen diese Bedrohung sehr ernst. Unsere Demokratie muss nicht nur analog, sondern auch digital wehrhaft sein. Es braucht jetzt ein klares Signal: Die politische Öffentlichkeit in Sachsen-Anhalt lässt sich weder einschüchtern noch spalten – erst recht nicht durch autoritäre Kräfte von außen."