Anlass für uns unsere 12. Klimawerkstatt unter das Motto „Neue Regeln, neue Wege: Wie die StVO-Novelle Städte in Bewegung bringt“ zu stellen.
Am 26. Februar 2025 trafen wir uns in Magdeburg im Landtag von Sachsen-Anhalt, um die neuen Gesetzeslagen zu besprechen. Die Veranstaltung bot zudem die Möglichkeit, sich in Vorträgen und praxisnahen Workshops über Maßnahmen und Instrumente zur nachhaltigen Mobilitätsgestaltung im Rahmen der StVO-Novelle zu informieren und in den Austausch zu treten.

Neue regeln, neue wege - wie die STvo-novelle Städte in bewegung bringt
Am 11. Oktober 2024 ist die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. In dieser werden neue Spielräume den Kommunen für die Mobilitätswende gegeben. Es ist nun einfacher möglich Radfahrstreifen, Fahrradstraßen oder Tempo 30 umzusetzen.

Unsere Fraktionsvorsitzende und mobilitätspolitische Sprecherin Conny Lüddemann eröffnete die Veranstaltung.

Dr. Roman Ringwald - Rechtsanwalt BBH Gruppe begann den gemeinsamen Teil der Veranstaltung mit einem Vortrag und war später Teil des Workshops „StVO-Reform: Rechtliche Grundlagen, Änderungen und Auswirkungen im Fokus“.

M. Sc. Esteban Cacho Pol - Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kassel war einer der Inputgeber und später im Workshop „Good Practice für Klimaneutralität in kleinen Städten und Gemeinden“ aktiv.
In den darauffolgenden Workshops konnten die Teilnehmenden sich mit den beiden Referenten intensiver austauschen. Eigene Probleme und Sachverhalte in den Kommunen wurden diskutiert und mögliche Lösungen aufgezeigt.

Außerdem wurden hierbei die großen Herausforderungen, aber auch die konkreten Wünsche der Teilnehmenden an die Politik in Bezug auf den Wandel hin zu einer klimaneutralen Mobilität deutlich.
Diese wurden von der Fraktion aufmerksam wahrgenommen und werden nun in unsere weitere Mobilitätspolitische Arbeit auf Landesebene einfließen.