Das große Engagement vor Ort gegen die Deponie war deutlich spürbar. Die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative „Auf der Kippe“, beklagten die mangelnden Informationen für die Bevölkerung bei solchen geplanten Großprojekten, die fehlende Transparenz während des Genehmigungsprozesses und die Überforderung des Landkreises.
05.07.2022
#GRÜNEFRAKTIONVORORT IN UND UM JÜDENBERG
Nicht für jeden Dreck zu haben. Mit dieser klaren Ansage haben wir zu einem Bürgerdialog zu der beantragten Deponie in Jüdenberg am 05. Juli 2022 eingeladen. Über 30 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit unseren Abgeordneten, welche Handlungsmöglichkeiten gegen eine solche Deponie bestehen.
Unsere Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann erklärte, dass wir seit einigen Jahren versuchen, die Genehmigungsprozesse für Deponien der Klasse I von den Landkreisen an das Landesverwaltungsamt zu übertragen. „Damit kann Wissen aufgebaut und gebündelt werden. Das führt zu schnelleren Verfahren mit weniger Fehlerquellen und besserer Übersicht über weitere Verfahren im Land. Leider verweigern CDU und SPD diese Verfahrensoptimierung, welche auch aus vielen Landkreisen gefordert wird“, bedauerte Lüddemann.
Ein großer Diskussionspunkt war der Abfallwirtschaftsplan. So wurde er von Teilnehmenden als „zahnloser Tiger“ bezeichnet. Lüddemann macht deutlich, dass der jetzige Abfallwirtschaftsplan durchaus rechtliche Folgen hat. Durch die Feststellung, dass kein zusätzlicher Kapazitätsbedarf für Deponien besteht, muss ein Bedarfsnachweis bei Anträgen erfolgen.
Wolfgang Aldag, Fraktionssprecher für Umwelt, erklärte, dass die Koalition aus CDU, SPD und FPD vorhat, Kapazitäten in dem Abfallwirtschaftsplan festzuschreiben. „Wir befürchten, dass dadurch Genehmigungen für neue oder Erweiterungen von bestehenden Deponien erheblich erleichtert werden. Wir sind ganz klar dagegen“, machte Aldag klar.
Einigkeit herrschte bei der Diskussion, dass auch an den Ursachen gearbeitet werden muss. Es muss weniger Müll anfallen. „Recyclingbaustoffe müssen stärker angewendet werden. Dafür muss deren Nutzung mehr gefördert werden, zum Beispiel über Ausschreibungen, die dies befördern“, erklärte Lüddemann und fügte hinzu: „Gesetzesänderungen in dieser Richtung scheitern leider an CDU und SPD.“ Sie kündigte an, trotz Oppositionsrolle an dem Thema dranzubleiben.
Tagsüber, vor dem Bürgerdialog, besuchten unsere sechs Abgeordneten verschiedene Institutionen in der Umgebung von Jüdenberg. Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann war mit dem Bürgermeister von Oranienbaum-Wörlitz Maik Strömer in Oranienbaum unterwegs und sprach mit ihm über die Herausforderungen in der Gemeinde. Außerdem konnten sie beim Wasserwerk „Heidewasser“ erleben, wie das Wasser aufbereitet wird und was dafür notwendig ist.
Die Gesamtschule im Gartenreich in Oranienbaum hat die Besonderheit, dass sie als Genossenschaft geführt wird. Susan Sziborra-Seidlitz erlebte eine sehr engagierte Schule, die gegründet wurde, als die staatliche Schule schloss. Die Schule fühlt sich dem Ort sehr verbunden. So gibt es etwa Projekte mit dem Gartenreich Dessau-Wörlitz. Auch die Themen Klimaschutz und Klimafolgen finden Einklang im Unterricht. Außerdem werden die Schülerinnen und Schüler an den Entscheidungen beteiligt.
Dorothea Frederking besuchte das Informationszentrum „Auenhaus“ im Biosphärenreservat Mittelelbe. Hauptthemen der Führung waren die Trockenheit und der Wassermangel. Viele Auen trocknen aus und sterben dadurch. Es wurde besprochen, wie Wasser in der Landschaft zurückgehalten werden kann.
Die Trockenheit betrifft nicht nur das Biosphärenreservat Mittelelbe, sondern die ganze Region. Das erhöht auch die Waldbrandgefahr. Sebastian Striegel besprach mit dem Fachdienst Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen des Landkreises Wittenberg, wie die Feuerwehr dort aufgestellt ist. Kritisiert wurde, dass das Land die Finanzierung der Ausstattung, insbesondere für die neue Technik, nicht mehr gewährleistet und die Gemeinde damit überfordert ist.
Um Nachhaltigkeit bei Festivals ging es bei dem Termin von Wolfgang Aldag. Er besuchte das Gelände von Ferropolis mit dessen Geschäftsführer Thies Schröder, der viele Projekte für mehr Nachhaltigkeit auf dem Weg gebracht hat. Müllvermeidung, mehr Recycling, eine umweltfreundliche Anreise ohne Auto, Photovoltaikanlagen und Experimente mit besonders umweltfreundlichen Toiletten waren einige der Themen, die angesprochen wurden.
Olaf Meister war zu Gast bei dem Unternehmen SIAG Industrie in Gräfenhainichen, das Windräder baut. Bei einer Führung durch das Werksgelände und die Produktionshalle diskutierten die Teilnehmenden, wie der Planungsstau bei Windrädern gelöst werden kann, damit mehr Windräder gebaut werden.
Die nächste #GrüneFraktionVorOrt findet am Dienstag, 13. September in der Gemeinde Südharz statt.