Pressemitteilungen

„Konkrete Vorschläge für ein zukunftsfestes Sachsen-Anhalt“
11.09.2014
„In Wernigerode haben wir die zentralen Themen festgeschrieben, die für die Arbeit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in 2014 und 2015 bestimmend sein werden.“ So fasst die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von… 
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„1,6 Millionen Euro verschleudert“
05.09.2014
Zwischen 2012 und 2014 werden auf Druck der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff 31 Schulen dicht gemacht, obwohl sie erst 2011 saniert wurden. „Insgesamt hat die Landesregierung für diese Maßnahme 1,6 Millionen Euro… 
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„Letzte Chance für Gerechtigkeit vertan“
04.09.2014
Der Bundesgerichtshof hat im Fall Oury Jalloh das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom Dezember 2012 bestätigt. 2005 war der Afrikaner in einer Polizeigewahrsamszelle in Dessau verbrannt.  
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„Grundlage der Finanzierung bleibt unklar“
03.09.2014
Zum Streit der Koalitionsfraktionen über die Kommunalfinanzen sagt der Kommunalpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister: 
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„Kassenkredite stiegen seit 2010 um 40,4 Prozent auf über 440 Millionen Euro“
02.09.2014
Statement des kommunalpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister, zur Höhe der Verschuldung der Kommunen: 
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Netze und Seile statt Schrotflinte
01.09.2014
Die Kormoranverordnung der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff liegt nun auf dem Tisch. „Summa summarum klärt die vorliegende Kormoranverordnung nicht, welche Maßnahmen zur Populationsbegrenzung der Kormorane geeignet sind.… 
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Gerechtigkeit für die Opfer
01.09.2014
Menschenrechtswidrig verfolgte der Staat jahrzehntelang in Deutschland schwule Männer. Erst vor 45 Jahren, am 1. September 1969, hob die Bundesrepublik die Strafbarkeit von homosexuellen Handlungen zwischen erwachsenen Männern auf. Erst 1994… 
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„Die unsichtbare Gefahr“
28.08.2014
Seit 2010 wird jährlich am 29. August der „Internationale Tag gegen Nuklearversuche“ begangen. Diesen Gedenktag nimmt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass Sadako Sasakis, dem international bekanntesten Atombomben-Opfer, zu… 
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„Förderschulen in Sachsen-Anhalt weisen Defizite auf“
21.08.2014
Auf eine kleine Anfrage von der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der „Förderschulen in Sachsen-Anhalt“ hat die Landesregierung Zahlen geliefert, die auf erhebliche Defizite in diesem Bildungsbereich schließen lassen.  
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„Begleitmusik für Mord und Totschlag"
07.08.2014
Am kommenden Samstag, 9. August, soll nach Planungen der NPD erneut ein großes Rechtsrockkonzert mit mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Region stattfinden. Angemeldet sind aktuell Veranstaltungs- und Ausweichorte in Berga,… 
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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