Pressemitteilungen

Landesregierung subventioniert Schwerlasttransporte
03.12.2015
Großraum- und Schwerlasttransporte werden in Sachsen-Anhalt seit Jahren subventioniert: Dies ist die zentrale Antwort der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zu… 
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„Ausstieg aus der Kohle – jetzt“
02.12.2015
Auf dem Weltklimagipfel in Paris wollen 195 Länder verbindliche Klimaziele vereinbaren. 87 Prozent der Menschen in Deutschland sehen die Klimakatastrophe als Gefahr für Mensch und Natur. Die Menschen erwarten von den Politikerinnen und… 
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„Haseloff trägt die Verantwortung“
01.12.2015
Zur heutigen Vorlage des Sondervotums zum Abschlussbericht des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses („Dessauer Fördermittelaffäre“) erklärt Olaf Meister, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 13. PUA: 
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„AIDS ist und bleibt Aufgabe“
30.11.2015
Statements der sozialpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember: 
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Feuersalamander, Tagpfauenauge, Kantenlauch
25.11.2015
„Feuersalamander im Miniwasserfall, Tagpfauenauge in einer Blumenwiese, Landkärtchen auf einem Grashalm, Spinnennetz an einem Nebeltag oder der Kantenlauch am Elbeufer – all das sind Impressionen aus unserer Ausstellung ,Reiches… 
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Durchbruch für mehr Tierschutz bei Schweinen
25.11.2015
Gestern entschied das Magdeburger Oberverwaltungsgericht (OVG) zur Frage der Beschaffenheit und Breite von Kastenständen in der Sauenhaltung. Die DEMVA GmbH in Klein Demsin, die zur Unternehmensgruppe von Adrianus Straathof gehört, hatte in… 
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„Keine Phantasiezahlen zur Diskussion stellen“
24.11.2015
Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, zu der Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge durch Ministerpräsident Reiner Haseloff: 
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„Desinteresse der Landesregierung ist ein Skandal“
24.11.2015
Die finanziellen Rückstellungen der Mibrag für die Rekultivierung des Tagebaus Profen sind nicht insolvenzfest. Darüber hinaus bleibt im Dunklen, ob sie der Höhe nach ausreichen würden. Dies ist die zentrale Antwort der Landesregierung von… 
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„Das ist eine beispiellose Missachtung der parlamentarischen Arbeit“
20.11.2015
Olaf Meister, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss („Dessauer Fördermittelaffäre“) zur heutigen abschließenden Sitzung des Ausschusses in welcher der Abschlussbericht verabschiedet wurde:  
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„Transparentes Handeln und verbindliche Regeln fehlten“
16.11.2015
Der Landesrechnungshof hat sich in seinem aktuellen Jahresbericht in deutlichen Worten kritisch mit der IBG auseinandergesetzt. Dazu Statements des finanzpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister:  
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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