Pressemitteilungen

„Menschen wollen in gewohntem Umfeld altern können“
01.07.2015
„Die alternsgerechte Quartiersentwicklung ist der richtige Weg. Alle Fachverbände haben uns das bei unseren Beratungen bestätigt. Die meisten Menschen wollen im Alter in ihrem gewohnten Umfeld wohnen und leben. Die Politik muss diese Aufgabe… 
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„Schweigen scheint opportuner als Aufklärung“
01.07.2015
Olaf Meister, Ob-Mann für den 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Befragung des Ministerpräsidenten, Reiner Haseloff, in der heutigen Sitzung des Ausschusses: 
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„Schulen sind kein Spartopf“
30.06.2015
Statements der bildungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert, zu dem Bildungsbericht 2015, den heute Kultusminister Stephan Dorgerloh vorgelegt hat: 
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„Schluss mit der Diskriminierung!“
28.06.2015
„Zwei Drittel aller Menschen in Deutschland wollen die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare öffnen. 42 Prozent sagen sogar, dass sie eine Gesetzesänderung ,voll und ganz‘ befürworten – dieser gesellschaftlichen Realität dürfen sich CDU/CSU… 
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„Juwel Elbe müssen wir schützen“
26.06.2015
„Zukunft Elbe – Natur und Wirtschaft zusammendenken“ – so lautet heute in Magdeburg der Titel der Elbe-Tagung der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; als Teilnehmerin mit dabei die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr.… 
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„Mit Hochdruck an einer Lösung arbeiten“
25.06.2015
Statements des verkehrspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, zu den Problemen bei der Genehmigung der ICE-Strecke Erfurt- Halle/Leipzig: 
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Rechtswidriger Steuernachlass für Hübner - Landesregierung muss Konsequenzen ziehen
24.06.2015
Die Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes, wonach der Steuererlass für die Firmengruppe Hübner nicht mit geltendem Steuerrecht vereinbar ist, kommentiert Olaf Meister, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS… 
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„Benutzen Gesetzgebung, um intolerante Leitkultur durchzusetzen“
24.06.2015
Statements der sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, zur Ablehnung der CDU/SPD-Landesregierung zur Öffnung des Bestattungsgesetzes: 
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„Bremsklotz für Willkommenskultur“
23.06.2015
Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sören Herbst, anlässlich der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: 
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„Minister muss Vorwürfe aufklären“
23.06.2015
Zu Medienberichten bezüglich der Enttarnung einer V-Person des Bundesamtes für Verfassungsschutz erklärt der Innenpolitische Sprecher und das Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel: 
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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