Pressemitteilungen

Hass und Hetze wirksam bekämpfen
02.12.2016
Rechte und rassistische Hetze im Internet hat im Jahr 2015 dramatisch zugenommen. Das zeigen Zahlen des Bundesamtes für Justiz. Demnach stiegen im Jahr 2015 die mit Tatort "Internet" begangenen Volksverhetzungen und Gewaltdarstellungen von 500… 
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„Mit Standortargumenten punkten“
25.11.2016
Deutschland hat bei der E-Mobilität Nachholbedarf, besonders Sachsen-Anhalt: - Der Standort Sachsen-Anhalt muss besser verkauft werden. - Die Verwaltungen müssen E-Autos verstärkt nutzen, damit sich die Nachfrage erhöht und die… 
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Weniger Bürokratie und mehr E-Government gehören zusammen
25.11.2016
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag „Weniger Bürokratie für Sachsen-Anhalt – Wirtschaft und Bürger entlasten“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Meister:  
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„Gesetzentwurf ist Debakel“
25.11.2016
Statements der Vorsitzenden und sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, zu der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über den Antrag „Ein klares Zeichen für eine gleichberechtigte Teilhabe aller… 
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„Finanzierungssicherheit über Jahreswechsel hinweg“
25.11.2016
Statements der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, und des finanzpolitischen Sprechers der Fraktion, Olaf Meister, zu der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über Antrag zur Sicherung der Landesförderung für… 
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„Konstruktive Aufgabenerledigung in der Forstverwaltung möglich“
24.11.2016
In der Debatte um die Personalausstattung im Landesforstbetrieb und im Landeszentrum Wald äußert sich die bündnisgrüne Abgeordnete Dorothea Frederking, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:  
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„Keine weiteren Deponien geplant“
24.11.2016
Statements des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wolfgang Aldag, im Rahmen der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über den Antrag „Müllimporte stoppen“:  
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„Prioritäten setzen“
24.11.2016
Statements der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, und des haushaltspolitischen Sprechers der Fraktion, Olaf Meister, zu der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über das Haushaltsgesetz 2017/2018:  
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Urteil zur Beschaffenheit von Kastenständen nun bundesweit rechtskräftig
23.11.2016
Im Streit um die Breite und Beschaffenheit von Kastenständen, in denen Sauen üblicherweise vier Wochen nach der Besamung nahezu bewegungslos gehalten werden, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. Das BVerwG gab bekannt, die… 
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„Koalitionsvertrag auf den Euro genau erfüllt“
23.11.2016
Statements des haushaltspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister, zur Debatte über das Finanzausgleichsgesetz:  
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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