Pressemitteilungen

„Kompetenzagenturen erhalten“
17.10.2013
„Die Jugendarbeit ist ein weiteres Politikfeld, wo die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff orientierungslos umhertaumelt“, warnt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,… 
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„Modernisierungsschub bei den wissenschaftlichen Personalstrukturen“
17.10.2013
Statements der hochschulpolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, im Rahmen der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über den Gesetzentwurf der bündnisgrünen Fraktion zur Änderung des… 
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„Was ist uns die parlamentarische Demokratie wert?"
17.10.2013
Statements des innenpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, bei der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Fortsetzung der Parlamentsreform: „Mit dem heute vorliegenden gemeinsamen… 
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„Deichrückverlegungen prüfen“
17.10.2013
Statements des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, im Rahmen der Debatte über die Hochwasserschutzmaßnahmen: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN messen dem Hochwasserschutz eine hohe Bedeutung… 
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„Beim Fragerecht des Parlaments der Verfassung endlich zur Geltung verhelfen"
17.10.2013
„Starke Abgeordnete sind unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie. Damit sie ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung ausüben können, besitzen sie unter anderem ein weitgehendes Fragerecht. Wenn dies von der Landesregierung… 
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„Koalition führt blinde Menschen ins Dunkle“
16.10.2013
Statements der sozial- und behindertenpolitischen Sprecherin der Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, zur Ankündigung der Landesregierung von Ministerpräsident, Reiner Haseloff, die Kürzung des Blindengelds nicht… 
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„Schallende Ohrfeige für die Landesregierung“
15.10.2013
Statement des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, zur Kritik des Landesrechnungshofs an der Landesregierung zum Stand der Umsetzung der FFH-Richtlinien zur Ausweisung der… 
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„Grüne sehen noch viele offene Fragen"
15.10.2013
Viele Fragen rund um das geplante Gefahrstofflager in Schönebeck sind weiterhin unbeantwortet. „Solange nicht alle Punkte geklärt sind, kann nicht beurteilt werden, ob der vorgesehene Bereich für die Errichtung eines Gefahrstofflagers in dieser… 
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„Die wahren Preistreiber haben mit dem Ökostromausbau nichts zu tun“
15.10.2013
Zu der für heute angekündigten Erhöhung der Umlage gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) äußert sich die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking: „Nur 13 Prozent der für das Jahr… 
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„Rechtlichen Rahmen ausschöpfen“
11.10.2013
Zur der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Mindestlohngesetz sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, Franziska Latta: „Nach der öffentlichen Anhörung zum Mindestlohngesetz… 
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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