Pressemitteilungen

„CDU und SPD fahren bewährtes System gegen die Wand“
24.10.2013
Statements von Sebastian Striegel (Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den heutigen Beratungen im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung: „Die von der Regierung Haseloff im Haushalt 2014 geplanten… 
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„Chance vertan“
23.10.2013
Statement des innenpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, zum „Nein“ der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses für eine bessere personelle Ausstattung des… 
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„Ambitionslos und kurzsichtig“
18.10.2013
Nun liegt er auf dem Tisch: der Entwurf von Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Hartmut Möllring für sein Energiekonzept bis 2030. „So wichtig und richtig ein Blick auf die Zukunft der sachsen-anhaltischen Energieversorgung ist, so… 
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„Innenministerium baut unnötig hohe Hürden auf“
18.10.2013
Der flüchtlings- und migrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, Sören Herbst, erklärt zu seiner aktuellen mündlichen Anfrage „Umfang der Verpflichtungserklärung für syrische Flüchtlinge“: 
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„Kompetenzagenturen erhalten“
17.10.2013
„Die Jugendarbeit ist ein weiteres Politikfeld, wo die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff orientierungslos umhertaumelt“, warnt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,… 
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„Modernisierungsschub bei den wissenschaftlichen Personalstrukturen“
17.10.2013
Statements der hochschulpolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, im Rahmen der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über den Gesetzentwurf der bündnisgrünen Fraktion zur Änderung des… 
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„Was ist uns die parlamentarische Demokratie wert?"
17.10.2013
Statements des innenpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, bei der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Fortsetzung der Parlamentsreform: „Mit dem heute vorliegenden gemeinsamen… 
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„Deichrückverlegungen prüfen“
17.10.2013
Statements des umweltpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, im Rahmen der Debatte über die Hochwasserschutzmaßnahmen: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN messen dem Hochwasserschutz eine hohe Bedeutung… 
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„Beim Fragerecht des Parlaments der Verfassung endlich zur Geltung verhelfen"
17.10.2013
„Starke Abgeordnete sind unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie. Damit sie ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung ausüben können, besitzen sie unter anderem ein weitgehendes Fragerecht. Wenn dies von der Landesregierung… 
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„Koalition führt blinde Menschen ins Dunkle“
16.10.2013
Statements der sozial- und behindertenpolitischen Sprecherin der Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, zur Ankündigung der Landesregierung von Ministerpräsident, Reiner Haseloff, die Kürzung des Blindengelds nicht… 
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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