Pressemitteilungen

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagt Teilnahme ab“
03.07.2014
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister, zur Reise des Wirtschaftsausschuss nach Samara (Russland): 
Themengebiete:
"Sachsen-Anhalt zukunftsfest aufstellen"
02.07.2014
Gefährdet die rigide Sparpolitik der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff die Zukunftsgestaltung Sachsen-Anhalts? Das war die zentrale Frage des vierten Zukunftsdialogs der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. " 
Themengebiete:
ZukunftsdialogHaushalt und Finanzen
„Projekt steht in den Sternen“
26.06.2014
„Die Landesregierung weigert sich, die Realitäten anzuerkennen. Fakt ist, die Fertigstellung der A14 nach Stendal steht mehr denn je in den Sternen.“  
Themengebiete:
„Unsäglicher Vorgang"
20.06.2014
Während einer noch laufenden Landtagssitzung, in der es unter anderem um den heute stattfindenden Weltflüchtlingstag ging, wurde heute in Magdeburg versucht, eine jesidische Familie abzuschieben, die aus Armenien geflohen. war. Dabei kam es zu… 
Themengebiete:
„Handlungsorientierte Sozialplanung“
20.06.2014
Statements von Cornelia Lüddemann, der sozialpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Rahmen der Debatte um die Sozialplanung in Sachsen-Anhalt: 
Themengebiete:
„Preisüberwachungsstelle aktiv nutzen“
20.06.2014
Statements des finanzpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister, innerhalb der Einbringung des bündnisgrünen Antrags zur Preisüberwachungsstelle des Landes Sachsen-Anhalt: 
Themengebiete:
„Die Anstrengungen verdoppeln“
20.06.2014
Statements von Sören Herbst, flüchtlingspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Rahmen der Debatte zur Großen Anfrage ‚Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt‘:  
Themengebiete:
„Externe Prüfung ist unverzichtbar“
19.06.2014
„Wer die Interessen der Kammermitglieder optimal wahren will kommt um die Einführung des Normalzustandes, nämlich die Streichung des systemwidrigen Prüfungsverbots für den Landesrechnungshof im IHK-Gesetz nicht herum.“  
Themengebiete:
„Novelle ist längst überfällig“
19.06.2014
„In diesen Tagen nicht über Datenschutz zu reden, hieße, die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts für Demokratie, Bürgerrechte und Rechtsstaat zu ignorieren. Ich bin deshalb froh, dass wir heute und hier eine erste Debatte zur Novelle des… 
Themengebiete:
„Jungen Menschen wird zu wenig zugetraut“
19.06.2014
„In unserem Gesetzesentwurf haben wir zahlreiche Einzelforderungen formuliert. Allerdings hat eine wirklich sachliche Diskussion zu diesen Punkten weder im Landtag noch in den entsprechenden Ausschüssen stattgefunden. Von unserem Gesetz zur… 
Themengebiete:

Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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