Pressemitteilungen

„Mitmachen möglich machen!“
15.05.2014
Statements des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, im Rahmen der Debatte um das Kommunalrechtsreformgesetz: „Unserer Fraktion reicht es nicht, dass in Sonntagsreden die kommunale… 
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„Optimales Lernumfeld für alle schaffen"
15.05.2014
In Sachsen-Anhalt besuchen deutlich mehr Heranwachsende die Förderschulen als in anderen Bundesländern. Außerdem verlassen Schülerinnen und Schüler die Förderschulen deutlich häufiger ohne Schulabschluss. Diese Entwicklung ist alarmierend. Aus… 
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„Vernünftige Lösungen für einen Wandel"
15.05.2014
Die Bundesregierung versucht mit ihren am 8. Mai 2014 im Bundeskabinett beschlossenen Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Erneuerbaren Energien mit Ausbaudeckeln und Förderkürzungen massiv auszubremsen. Daher bringt die… 
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„Am Ende ist eben nicht alles gut!"
15.05.2014
Statements der sozialpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Einbringung des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Änderung der Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und… 
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Sitzung unter Protest verlassen
12.05.2014
Die Vertreterin der Fraktion der LINKEN, Eva von Angern, und von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, haben heute eine Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) unter Protest verlassen, weil ein bereits bestelltes und… 
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Gestaltungsspielräume nutzen!
09.05.2014
In einer Kleinen Anfrage hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung zum Thema Öffentliche Verschuldung und strukturelles Defizit in Sachsen-Anhalt befragt. Dazu kommentiert Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher… 
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Energiewende nicht aufs Spiel setzen!
07.05.2014
Am morgigen Donnerstag (08.05.2014) wird die EEG-Novelle der Bundesregierung zur 1. Lesung in den Bundestag eingebracht. Dazu erklären die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg,… 
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Kabinettsbeschluss zur Polizeistruktur:
06.05.2014
„Märchen von einer Polizeireform, die keine ist!“ Zu den vorgestellten Ergebnissen der Kabinettssitzung zur Polizeireform erklärt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  
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„Wie gestalten wir das Lebensende?“
06.05.2014
In der Landtagsitzung im Mai wird die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Bestattungswesens einbringen, der kulturelle Werte und Kinderrechte zur Geltung bringt. Neben der Aufhebung der Sargpflicht, die… 
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„Hebammen sind unverzichtbar“
02.05.2014
Der Welthebammentag am 5. Mai steht in diesem Jahr unter dramatischen Vorzeichen. Denn die Gefahr des Wegbrechens der freiberuflichen Hebammenversorgung ist nicht gebannt. Erste Lösungsvorschläge der Bundesregierung liegen zwar vor, doch ob den… 
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Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 560 4008
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