Ungleichheiten für eine neue Gemeinsamkeit in Deutschland abbauen

21.04.2021

„Wir arbeiten immer noch an der Einheit“. Das sagte Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei der Debatte zu 30 Jahre Sachsen-Anhalt. „Sei es im Bereich der Renten oder bei den Löhnen und Arbeitszeiten. Der Schlüssel liegt darin, hier bei uns eine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu erreichen, die der des Westens in nichts nachsteht. Das ist noch ein weiter Weg. Die aktuellen Umbrüche und neue Strukturwandel sind dabei eine Chance“, so Meister.

Meister kritisierte die Geschichtsvergessenheit des Antrags der Linken, der in seiner Analyse erst 1991 beginnt. „Die grundlegende Ursache dafür, dass der Osten in vielen Bereichen schlechter abschneidet als der Westen, ist nicht ein kollektives Versagen aller ostdeutschen Landesregierungen, sondern die Startbedingungen des Jahres 1990. Die waren geprägt durch die krassen Fehlentscheidungen der 40 Jahre zuvor. Der Verlust von Millionen Fliehenden und absurdeste wirtschaftliche Entscheidungen hatten dramatische Folgen. Das in der Analyse auszublenden, führt naturgemäß ins Abseits. Die Fehler im Einheitsprozess, wie viele Entscheidungen der Treuhand, aber insbesondere auch die Nichtbeachtung der spezifischen ostdeutschen Erfahrungen, sind aber deutlich zu benennen. Insgesamt fällt die Bilanz der 30 Jahre aber deutlich differenzierter aus, als die Linke es darstellt.“

 

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Mathilde Lemesle
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Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
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