Der Konsens der Demokratinnen und Demokraten heißt Antifaschismus

28.02.2020

In der aktuellen Debatte von heute wurde über den Konsens der Demokratinnen und Demokraten gesprochen. Für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es nur einen Konsens der Demokratinnen und Demokraten und der heißt Antifaschismus.

„Wer im Kampf gegen Rassisten, Faschisten oder Antisemiten unklar ist oder nicht trennscharf formuliert, eröffnet Raum für Antidemokraten“, so Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und fügt hinzu: „Wer sich mit rechtem Gedankengut gemein macht oder auch nur über Koalitionen nachdenkt, ebnet den geistigen Brandstiftern den Weg. Das darf nie wieder geschehen, denn Geschichte kann sich wiederholen, wenn wir es zugelassen wird.“ Weiter betont Lüddemann: „Niemand darf sich einbilden, weil er demokratisch gewählt ist, sei er ein Demokrat. Nein, die AfD ist demokratisch gewählt, aber keine demokratische Partei. Deshalb darf es keinerlei Zusammenarbeit geben.“

Mit Blick auf die letzten Tage, wo tausende Menschen für Weltoffenheit auf die Straße gegangen sind, sagt Lüddemann deutlich: „Wir GRÜNE werden immer an der Seite dieser Menschen sein, die mit ihrem Gesicht und ihren Taten unsere Demokratie verteidigen. Deshalb freue ich mich auch ganz persönlich über den neuen § 37a unserer Landesverfassung, der sich sehr klar gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus ausspricht und alle Bürgerinnen und Bürger darauf verpflichtet.“

Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
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