Zukunftsfeste Lösungen mit grüner Handschrift

15.01.2015

 „In Schkopau haben wir unsere politischen Schwerpunkte festgelegt: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz sowie gute Lebensmittel und lokale Bildungslandschaften werden für uns in den nächsten 15 Monaten die politischen Schwerpunkte sein. Wir Bündnisgrüne setzen uns für zukunftsfeste Lösungen für unser Land ein. Was heute entschieden wird, muss auch morgen noch Bestand haben.“ So fasst die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert, die Ergebnisse der Klausur der Fraktion zusammen.

 

Zwei lange Tage sprachen die neun Angeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Schkopau bei ihrer Klausur zum Jahresbeginn über ihre politischen Schwerpunkte. „Was sind die wichtigsten Projekte, um eine gute Zukunft für Sachsen-Anhalt zu gestalten? Das war die Leitfrage für unsere Klausur. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will hier zukunftsfeste Antworten geben“, sagt Dalbert.

 

Der Natur-, Umwelt- und Klimaschutz hat es in Sachsen-Anhalt immer noch sehr schwer. „Das Motto ,Gutes Klima, gute Zukunft‘ beschreibt das Kernanliegen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Den Bauplan der Natur zu erhalten, ist uns ein Herzensanliegen. Nur dies sichert unsere Lebensgrundlagen“, sagt Dalbert. „Unverzichtbar ist dabei der Klimaschutz. Nur dann wird jede Art ihren Platz in der Natur behaupten können. Um das Klima zu schützen, setzen wir auf Erneuerbare Energien. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil beim Kampf gegen den Klimawandel. Auch für die klimaneutrale Mobilität mit dem Öffentlichen Personennahverkehr, dem ÖPNV, und dem Rad werden wir uns weiterhin stark machen.“ Angesichts der Erfahrungen der letzten Jahren ist natürlich auch naturnaher Hochwasserschutz ein Kernelement dieses Schwerpunktbereiches. Dalbert: „Wir müssen den Flüssen mehr Raum geben."

 

Beim Thema Industrielle Tierhaltung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon erste Erfolge errungen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will dieses Herzensanliegen künftig in den breiteren Kontext stellen: gute Lebensmittel. „Gute Lebensmittel sind für uns solche, bei denen es Mensch, Tier und Umwelt gut geht. Das zweite Standbein für gute Lebensmittel ist eine echte Agrarwende. Dazu gehören Gentechnikfreiheit ebenso wie die Stärkung der ökologischen Landwirtschaft. Artgerechte Tierhaltung und Agrarwende sind für uns nicht verhandelbar“, sagt Dalbert. „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern darüber hinaus klare Standards für die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen erkennen können, was sich hinter bunten Verpackungen verbirgt und woher die Produkte stammen. Nur das gewährleistet die Entscheidungsfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher. Nur dann haben sie eine echte Wahl. Das ist die grüne Handschrift!“

 

Gute Schule vor Ort gestalten – das ist das dritte Schlüsselthema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dalbert: „Wir fordern mehr Gestaltungsfreiraum vor Ort. Schulträger und Gemeinden müssen entscheiden können, ob sie Schulen schließen, öffnen oder in Verbünden zusammenfassen wollen. Sie können das mit ihrem lokalen Sachverstand viel besser als dies vom Schreibtisch aus in Magdeburg geleistet werden kann.“

 

„Schulträger und Gemeinden müssen mehr entscheiden können. Das Kultusministerium weniger. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gilt: Macht Mitmachen Möglich.“ Prof. Dr. Claudia Dalbert, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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