Soziales, Soziales Teilhabe

Soziales, Soziales Teilhabe

Soziales und Soziale Teilhabe
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Die Sozialpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zielt auf Teilhabegerechtigkeit. Sie soll jede einzelne Bürgerin und jeden einzelne Bürger ermächtigen ein selbstbestimmtes Leben zu führen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen sozialstaatliche Leistungen daher so ausrichten, dass Menschen in der Lage sind, für das eigene Leben und füreinander Verantwortung zu übernehmen. Das ist Leitbild einer grünen emanzipativen Sozialpolitik.  Deshalb reden wir über Strukturen statt nur über Transfers, über Prävention statt über Defizitausgleich, über Vielfalt statt über tradierte Familienbilder und Normalitäts-vorstellungen.

Perspektivwechsel in der Sozialpolitik

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt steht und streitet für den Perspektivwechsel in der Sozialpolitik. Sie muss als Menschenrechtspolitik begriffen werden. Teilhabe an Bildung,  Gesundheit und Kultur, die materielle Sicherung der Existenz und Kompetenzschulung zur Arbeitsbefähigung sind individuelle Rechtsansprüche. Sie sind keine Wohltätigkeiten seitens des Staates und seiner Verwaltung. Statt zum Objekt der Fürsorge wird die Bürgerin und der Bürger derart zum Subjekt der Teilhabe. Auch die UN-Behindertenrechtskonvention ist Ausdruck dieser Verständnisweise und damit Grundlage der Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Partizipationsmöglichkeiten schaffen

Bürgerinnen und Bürger als Subjekt der Teilhabe zu verstehen bedeutet, umfassende Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen. Eine intensive Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure, entsprechender Verbände und Selbsthilfeorganisationen auf allen Ebenen der politischen Willensbildung ist daher geboten. Ziel aller Sozialpolitik muss letztlich sein, eine barrierefreie inklusive Gesellschaft zu schaffen.

Pressemitteilungen

„Vorschlag geht an der Realität vorbei“
23.09.2015
Ministerpräsident Reiner Haseloff fordert in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge. Dazu Statements der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr.… 
Themengebiete:
„Chancen der Einwanderung nutzen“
22.09.2015
„Einwanderung und demografischer Wandel müssen in der landespolitischen Diskussion als Themeneinheit verstanden werden. Wir müssen die derzeitige humanitäre Einwanderung als Politikansatz zur Linderung der Entvölkerung nutzen. Bisher fehlen in… 
Themengebiete:
„Wir brauchen Investitionen in Köpfe“
11.09.2015
Gemäß einer Kleinen Anfrage der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden nur rund zwei Prozent der Gelder im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ zur Förderung des Quartiersmanagements eingesetzt. Dies kommentiert die sozialpolitische… 
Themengebiete:
„Landesregierung versagt auf ganzer Linie“
24.07.2015
Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, zu der Ankündigung von Innenminister Holger Stahlknecht, die Überbelegung in der Zentralen Aufnahmestelle (ZASt) in… 
Themengebiete:
„Geld gehört in die frühkindliche Bildung“
21.07.2015
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. So lautet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts; dazu Statements der familienpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann: 
Themengebiete:
„Zögern der Landesregierung ist gefährlich“
20.07.2015
Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfaktion BÜNDNISD 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, zu der Überbelastung der zentrale Anlaufstelle für Asylsuchende, ZASt, in Halberstadt: 
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Dr. Jan Heider
Dr. Jan Heider
Dr. Jan Heider
Referent für Soziales, Arbeit, Integration, Mobilität, Landesentwicklung und Bau

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