Medien

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Der gleichberechtigte Zugang zu vielfältigen Informationen ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte Teilhabe am demokratischen Leben. Dies zu gewährleisten ist Ziel der Medienpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Breitbandnetz ausbauen

Dafür müssen alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem schnellen Breitbandinternetanschluss haben. Das Breitbandnetz ist heute schon so auszubauen, dass es auch in naher Zukunft noch den Ansprüchen der Netzwelt standhält. Es muss für alle bezahlbar sein und darf auch dünnbesiedelte Regionen nicht vom Kommunikationsfluss ausschließen. Die digitale Spaltung von heute darf nicht die soziale Spaltung von morgen sein.

Inhalt und Form der Medienangebote sind immer weniger voneinander zu trennen. Die Medienkonvergenz fordert uns heraus, Netzpolitik nicht nur als Infrastruktur sondern als Bereicherung der Medienvielfalt zu begreifen.

Stärkung der Bürgermedien

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen daher ein vielfältiges, unabhängiges Medienangebot in Sachsen-Anhalt, in dem Bürgermedien gefördert werden. Bürgermedienkompetenz wird vor allem dadurch gestärkt, dass Bürgerinnen und Bürger selbst Hörfunk-, Fernseh- und Internetangebote gestalten und sich direkt und aktiv am medialen Meinungsbildungsprozess beteiligen. Nur eine vielfältige Medienlandschaft garantiert Meinungsvielfalt und verhindert unkritische Einheitsmeinungen. Dafür ist das öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkangebot unerlässlich.

Netzneutralität

Information und Kommunikation, Datenaustausch und Vernetzung sind Kennzeichen einer modernen Informationsgesellschaft und künftigen Ökonomie. Netzsperren lehnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daher ab und setzen sich gegen einen digitalen Schnüffelstaat und für Netzneutralität ein. Grundlage aller Bemühungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es, eine politische Einflussnahme auf die Medien zu verhindern.

Pressemitteilungen

Landesregierung muss Breitband-Strategie ändern
27.06.2012
Zu den gestern vorgestellten Ergebnissen des (N)Onliner Atlas 2012 äußert sich der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst 
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Programm kommt bei Gemeinden und Kommunen nicht an
26.06.2012
Bisher erhielt die Staatskanzlei keinen einzigen Antrag aus Gemeinden und Kommunen im Rahmen des Förderprogramms der Landesregierung für den Breitbandausbau... 
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"Schönrederei der Landesregierung"
24.01.2012
MAGDEBURG/UM – „Das Ziel, bis 2020 mit hoher Geschwindigkeit zu surfen ist ein Witz, der die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ernsthaft gefährdet. Information und Kommunikation, Datenaustausch und Vernetzung sind Kennzeichen einer… 
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„Schlag in die Magengrube“
25.11.2011
Einsparungen bei den Bürgermedien MAGDEBURG/UM – „Die Kürzungen bei den Bürgermedien sind ungerecht verteilt. Einzelne Einrichtungen werden besonders hart getroffen, während andere mit einem Blauen Auge davon kommen.“  
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„Chance für sauberen Neuanfang“
23.11.2011
MAGDEBURG/UM – „Damit, dass Herr Stockmann den Weg zur Besetzung des Amtes des Stasi-Unterlagenbeauftragten frei gemacht hat, hat Sachsen-Anhalt in Sachen Landesbeauftragter die Chance für einen sauberen Neuanfang... 
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„Kennzeichnungspflicht auch in Sachsen-Anhalt"
17.11.2011
MAGDEBURG/UM – „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zur Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten schafft mehr Rechtsstaatlichkeit..." 
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Dorothea Frederking
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