Medien

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Der gleichberechtigte Zugang zu vielfältigen Informationen ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte Teilhabe am demokratischen Leben. Dies zu gewährleisten ist Ziel der Medienpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Breitbandnetz ausbauen

Dafür müssen alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem schnellen Breitbandinternetanschluss haben. Das Breitbandnetz ist heute schon so auszubauen, dass es auch in naher Zukunft noch den Ansprüchen der Netzwelt standhält. Es muss für alle bezahlbar sein und darf auch dünnbesiedelte Regionen nicht vom Kommunikationsfluss ausschließen. Die digitale Spaltung von heute darf nicht die soziale Spaltung von morgen sein.

Inhalt und Form der Medienangebote sind immer weniger voneinander zu trennen. Die Medienkonvergenz fordert uns heraus, Netzpolitik nicht nur als Infrastruktur sondern als Bereicherung der Medienvielfalt zu begreifen.

Stärkung der Bürgermedien

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen daher ein vielfältiges, unabhängiges Medienangebot in Sachsen-Anhalt, in dem Bürgermedien gefördert werden. Bürgermedienkompetenz wird vor allem dadurch gestärkt, dass Bürgerinnen und Bürger selbst Hörfunk-, Fernseh- und Internetangebote gestalten und sich direkt und aktiv am medialen Meinungsbildungsprozess beteiligen. Nur eine vielfältige Medienlandschaft garantiert Meinungsvielfalt und verhindert unkritische Einheitsmeinungen. Dafür ist das öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkangebot unerlässlich.

Netzneutralität

Information und Kommunikation, Datenaustausch und Vernetzung sind Kennzeichen einer modernen Informationsgesellschaft und künftigen Ökonomie. Netzsperren lehnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daher ab und setzen sich gegen einen digitalen Schnüffelstaat und für Netzneutralität ein. Grundlage aller Bemühungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es, eine politische Einflussnahme auf die Medien zu verhindern.

Pressemitteilungen

Nominierung des ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Ministers Steffen Flath tritt Verfassungsrecht mit Füßen
07.12.2015
Die medienpolitischen Sprecher der drei Landesfraktionen und der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sören Herbst (Sachsen-Anhalt), Madeleine Henfling (Thüringen), Dr. Claudia Maicher (Sachen) und Tabea Rößner (Bund) verurteilen die… 
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„Beitrag für ein demokratisches Internet“
15.10.2015
Statements des medienpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, im Rahmen der heutigen Debatte über die Situation des Freifunks in Sachsen-Anhalt: 
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„Bündnisgrüner Weitblick für mehr Generationengerechtigkeit“
10.09.2015
„Die Politik der Landesregierung aus CDU und SPD ist nicht gut für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Aus diesem Grund wollen wir Verantwortung in der kommenden Landesregierung übernehmen.“ So fasst die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE… 
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„Haseloff koppelt Sachsen-Anhalt von der Zukunft ab“
12.12.2014
Sachsen-Anhalt auf die digitale Überholspur bringen: Das fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute bei der Sitzung des Landtags. „Die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff muss ihr Ziel zur Breitbandversorgung… 
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„Nicht der Markt versagt, sondern die Landesregierung“
02.12.2014
Die Aussagen von Staatsminister Rainer Robra und Umweltminister Hermann Onko Aeikens zum Stand des Internet-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt kommentiert der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst: 
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„Planungen reichen nicht aus“
04.11.2014
Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt: Bundestags- und Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten dazu jeweils eine kleine Anfrage gestellt. Zu den Antworten der Bundes- und Landesregierung erklären die Sprecherin für Naturschutzpolitik,… 
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