Wir schaffen das zukunftsfeste Sachsen-Anhalt


Schnelles Internet dank Gigabitstrategie

Mit der neuen Gigabitstrategie haben wir den Glasfaser-Ausbau bis ins Haus endlich zum Standard gemacht, in dem er jetzt in der Landesförderung verankert ist. Damit werden Up- und Downloadraten von über 100 Mbit/Sekunde ermöglicht. Um bei dem Ausbau zügig voran zu kommen, haben wir Prioritäten gesetzt. Neben allen Bildungsstandorten wie Hochschulen und Volkshochschulen, sollen nicht nur Gewerbegebiete, sondern auch Mischgebiete berücksichtigt werden.


Lastenräder für eine nachhaltige Mobilität und mehr Klimaschutz

Für eine zukunftsfeste und nachhaltige Mobilität setzen wir auf das Lastenrad. Der Landtag hat auf unser Bestreben beschlossen, insgesamt 300.000 Euro für ein Förderprogramm für Lastenräder im kommenden Haushalt 2020/2021 einzustellen. Der Kauf eines Lastenrades wird mit bis zu 50 Prozent des Preises bis maximal 1.500 Euro gefördert werden. Damit stärken wir den Radverkehr und insbesondere den Lastenradverkehr. Denn es bedeutet: mehr Klimaschutz, weniger Staus und parkende Autos, saubere Luft sowie weniger Lärm.


Foto: Gaspar Csaki/pexels.com

Radverkehr nimmt Fahrt auf

Unser Verhandlungserfolg des Koalitionsvertrages 8 Prozent der Mittel des Landesstraßenbaus für Radwege zu verwenden, veränderte den Haushalt immens. 2016: 1 Mio. Euro; 2017: über 4,5 Mio. Euro und 2018: über 6,5 Mio. Euro. Außerdem sind per Landtagsbeschluss die Kommunen aufgefordert, statt ca. 2 Prozent in Zukunft 8 Prozent ihrer Straßenbaumittel in Radverkehrsinfrastruktur zu investieren. Damit das Geld sinnvoll eingesetzt werden kann, wurde der Förderzweck von „separate Radwege“ zu „Radverkehrsinfrastruktur“ geändert.


Ländliche Regionen gestärkt

Zur Erhaltung der ländlichen Regionen mit ihren Dörfern als eigenständige Wohn-, Arbeits-​, Sozial-​ und Kulturräume, haben wir das Förderprogramm „DorfGemeinschaftsladen“ auf den Weg gebracht. Damit haben wir einen wichtigen Beitrag für die integrierte ländliche Entwicklung geleistet. Mit insgesamt 300.000 Euro Landesmittel wurden bestehende oder neu zu errichtende Dorfgemeinschaftsläden gefördert. Denn sie helfen den dörflichen Charakter zu erhalten und zu gestalten, sie verbessern die Lebensverhältnisse und das Miteinander in den Dörfern.


Foto: fbhk/pixabay.com

Mehr Verkehrssicherheit für die „Vision Zero“

Wir wollen die „Vision Zero“ erreichen, das heißt Null Verkehrstote. Der Landtag hat dazu einen Beschluss im März 2018 gefasst. Der Ansatz von „Vision Zero“ ist, dass der Verkehr sich an den Menschen anpassen muss und nicht umgekehrt. Um die Zahl der Schwerverletzten und der Verkehrstoten zu senken, setzen wir uns für den Erhalt und die langfristige Sicherung der Jugendverkehrsschulen ein. Dafür hat der Landtag auf unser Bestreben hin die Mittel für die Landesverkehrswacht im Haushalt 2019 von 550 000 auf 900 000 Euro aufgestockt. Des Weiteren unterstützen wir auf Bundesebene eine verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen für LKWs.