Wir stärken die Umwelt für die Menschen



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Klima- und Energiekonzept (KEK) für Klimaschutz-Ziel

Um CO2 einzusparen wurde das Klima- und Energiekonzept (KEK), ein Maßnahmenkatalog der gesamten Landesregierung, auf den Weg gebracht. Das KEK wurde unter der Federführung des grün geführten Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE) erarbeitet und am 19. Februar 2019 im Kabinett beschlossen. Es beruht auf dem Klimaschutz-Ziel des Koalitionsvertrages. Auf Betreiben von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde darin verankert, dass bis 2020 maximal nur noch 31,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr in Sachsen-Anhalt ausgestoßen werden dürfen. Die darin enthaltenen Maßnahmen haben einen doppelten Vorteil, da sie neben dem Klima auch den Geldbeutel des Landes schonen.


Lastenräder für eine nachhaltige Mobilität und mehr Klimaschutz

Für eine zukunftsfeste und nachhaltige Mobilität setzen wir auf das Lastenrad. Der Landtag hat auf unser Bestreben beschlossen, insgesamt 300.000 Euro für ein Förderprogramm für Lastenräder im kommenden Haushalt 2020/2021 einzustellen. Der Kauf eines Lastenrades wird mit bis zu 50 Prozent des Preises bis maximal 1.500 Euro gefördert werden. Damit stärken wir den Radverkehr und insbesondere den Lastenradverkehr. Denn es bedeutet: mehr Klimaschutz, weniger Staus und parkende Autos, saubere Luft sowie weniger Lärm.


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139 Projekte für den Natur- und Umweltschutz

Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 konnte das Umweltsofortprogramm ermöglicht werden. Ökologische Durchgängigkeit an Gewässern oder die Pflege von Streuobstwiesen. Selten ist Politik so zum Greifen nah.

Es gibt Planungen die sind weder in EU- noch Bundesprogrammen förderfähig. Genau hier wollen wir, dass Sachsen-Anhalt in Zukunft aktiv wird. Damit beispielsweise noch mehr Feuchtbiotope mit Kranichbrutplatz oder fledermausfreundliche Zugänge entstehen können.


Beraten – Schützen – Entschädigen

Der Wolf ist mittlerweile wieder fester Bestandteil unserer heimischen Tierwelt. Das ist eine gute Nachricht, denn es bedeutet, dass das örtliche Ökosystem intakt ist. Im Monitoring-Jahr 2017/18 leben in Sachsen-Anhalt 92 Wölfe. Wir unterstützen die Koexistenz zwischen Weidetierhaltung und Wolf.  Das Umweltministerium hat die Leitlinie Wolf überarbeitet, um die Entschädigungszahlungen zu beschleunigen, und mit dem Wolfskompetenzzentrum die Struktur geschaffen um die Herausforderungen zu meistern. Wir haben angestoßen, dass die Tierhalter*innen die Anschaffung von Zäunen oder Hunden künftig komplett erstattet bekommen.


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100% Ökostrom Elektro-Auto im Landtag

Die Zukunft der Mobilität ist grün. Weniger Abgase und bessere Luft steigern für Alle die Lebensqualität. Weg vom Auto, hin zu Fahrrad, ÖPNV, Bahn oder zu Fuß – Weg von Abgasskandalautos zu Ökostrom-Autos. Die Poststelle des Landtages ist dabei eine Vorreiterin. Ein weiterer grüner Erfolg: Das Finanzministerium hat es den Ministerien endlich erleichtert Elektro- und Hybridautos anzuschaffen damit die öffentliche Hand mit gutem Beispiel vorangeht.


Ökolandbau fast verdoppelt

Wir haben im Koalitionsvertrag verankert, dass 20 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen ökologisch bewirtschaftet werden sollen. Dafür hat das grün geführte Landwirtschaftsministerium die Förderbedingungen für die Umstellungsphase verbessert. Damit hat sich der Ökolandbau in drei Jahren fast verdoppelt, von 4,9 auf 8,0 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen. Außerdem wurde an der Fachschule für Landwirtschaft ein Studiengang mit Schwerpunkt Ökologischer Landbau ins Leben gerufen. Damit werden Fachkräfte speziell für den Ökolandbau geschult.



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Hochwasserschutz und Naturschutz gemeinsam gedacht

Hochwasser- und Naturschutz gehören zusammen. Schon im Mai 2016, hat unser grünes Umweltministerium dafür 4.500 ha Flächen vom Bund für den Hochwasserschutz erworben. Das Programm „Mehr Raum für unsere Flüsse“ und die Hochwasserschutzkonzeption 2020 haben das Ziel 12.500 ha Flutungsraum wiederzugewinnen.  Eine Aufgabe für zwei Jahrzehnte. Dabei nimmt das Ministerium im Dialog alle Anrainer mit und macht den Startschuss für zukunftsfähigen Hochwasserschutz.


Repowering entlastet Mensch, Natur und Landschaftsbild

Alten kleinen Windkrafträder durch neue leistungsstarke Anlagen ersetzen: das ist Repowering. Mit der Novellierung des Landesentwicklungsgesetzes haben wir Vereinfachungen beim Repowering durchgesetzt. Für bestimmte Altanlagen ist das Repowering jetzt im Verhältnis 1:1 möglich, das heißt Abbau einer alten Anlage und Aufbau einer neuen Anlage. Betreiber bekommen auch mehr räumlicher und zeitlicher Spielraum für den Ersatz von alten Anlagen. Weniger Windkrafträder bei gleicher Stromproduktion bedeutet: Natur, Landschaftsbild und Menschen werden entlastet.


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