Wir setzen auf die demokratische Gesellschaft

Zum Lesen unseres Magazins "Mitmachen" bitte auf das Foto klicken.



Foto: AlohaWorld/pixabay.com

Grün fördert eSport

Die rasante Entwicklung im eSport beobachten wir schon länger aufmerksam. eSport ist mittlerweile aus der sachsen-anhaltischen Sportlandschaft nicht mehr wegzudenken. Laut Landesverfassung ist es auch die Aufgabe des Landes und der Kommunen Kunst, Kultur und Sport zu schützen und zu fördern. Auf unser Bestreben hin wurde zur Förderung von Veranstaltungen, Netzwerken und Trainingsstätten sowie zur Aufklärung über eSport im Haushalt 2019 eine Summe von insgesamt 15.000 Euro bereitgestellt. Damit ist Sachsen-Anhalt bundesweit Vorreiter.


Neue Stellen für Pädagogische Mitarbeiter*innen

Pädagogische Mitarbeiter*innen unterstützen Lehrerkräfte im Unterricht und fördern Schüler. Sie machen pädagogische Bildungsangebote, helfen den Übergang von der Kita in die Grundschule zu gestalten und erweitern damit die pädagogische Kompetenz in der Schule. Deswegen haben wir uns dafür stark gemacht, nach fast einem Jahrzehnt endlich wieder neue, unbefristete Stellen für pädagogische Fachkräfte an Schulen auszuschreiben.


Foto: Mojpe/pixabay.com


Foto: picjumbo_com/pixabay.com

Schulsozialarbeit

Gute Bildung und die Erfahrung, dass jeder Mensch zählt und etwas verändern kann, ist die Grundlage für eine demokratische und offene Gesellschaft. Dafür und für noch viel mehr setzen sich Schulsozialarbeiter*innen durch die individuelle Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im Schulalltag ein. Für uns ist Schulsozialarbeit deshalb unverzichtbar. Daher haben wir uns für die Förderung in Höhe von 33 Millionen Euro in den Jahren 2020 und 2021 stark gemacht, im Schulgesetz ein Bekenntnis zur Schulsozialarbeit verankert und die parlamentarische Initiative für ein dauerhaftes Landesprogramm für Schulsozialarbeit an allen Schulen in Sachsen-Anhalt angestoßen.


Unterstützung für Freie Schulen

Eine vielfältige Schullandschaft ist uns wichtig. Mit der Novelle des Schulgesetzes konnten wir bereits 2018 die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft deutlich verbessern. Für die Jahre 2018 und 2019 stehen den freien Schulen dadurch ca. 16 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Zudem haben wir uns dafür eingesetzt, bürokratische Hürden zu Genehmigungsverfahren abzubauen. Dadurch profitieren sowohl die freien Schulen als auch das Landesschulamt.


Foto:StockSnap/pixabay.com


Foto: benjaminnolte/fotolia.de

Einführung der Polizeikennzeichnung

Die Einführung einer individuellen Nummernkennzeichnung der Polizei ist ein großer Erfolg für den Rechtsstaat in Sachsen-Anhalt und ein wichtiger Schritt hin zu einer Bürgerpolizei. Seit Juli 2018 weist sich jede*r Polizist*in durch ein Namensschild oder bei Großeinsätzen durch eine gut sichtbare Nummer aus. Die Kennzeichnung sorgt dafür, dass Betroffene polizeilicher Maßnahmen oder von ungerechtfertigter Polizeigewalt individuelle Aufklärung erreichen können.


Rehabilitierung politisch verfolgter

Als GRÜNE haben wir angestoßen, dass die Landesregierung die gemeinsame Bundesratsinitiative der neuen Bundesländer zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze unterstützt. Nach alter Rechtslage enden die Ansprüche zur strafrechtlichen, beruflichen oder verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung im Jahr 2019. Dabei beginnen viele Betroffene erst jetzt mit der Aufarbeitung ihrer eigenen Biografie. DDR-Unrecht darf nicht verjähren, nur so wird auch Versöhnung möglich.


Foto: istock.com/mathess


Foto: geralt/pixabay.com

Kinder- und Jugendbeteiligung gestärkt

Mitreden, Mitmachen, Mitentscheiden: Das wollen junge Menschen. Daher haben wir uns für ein Beratungsangebot für Kommunen eingesetzt, um sie zu unterstützen, junge Menschen einzubeziehen und zu beteiligen. Denn der gute Wille vieler Kommunen reicht nicht. Es braucht das gewisse Know-how, um kindgerechte und jugendgerechte Beteiligungsformate zu entwickeln und umzusetzen. Dabei hilft ab 2018 das neu geschaffene Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung.


Kulturetat erhöht

Kultur zu fördern bedeutet Vielfalt zu schätzen, denn: Kultur ist bunt, hat viele Gesichter und ist wesentlicher Bestandteil unserer Identität. Über kulturelle Veranstaltungen und Projekte führen wir uns vor Augen wer wir sind und wer wir sein wollen. Hier lernen wir uns kennen, kommen wir ins Gespräch und hier entstehen neue Verbindungen und Verständnis. Zu Menschen, zu Ideen und zu Handlungsweisen. Wir freuen uns, dass der Kulturetat jetzt 1% des Landeshaushalts ausmacht!


Foto: Brandon Wilson / Unsplash.com


Foto: Aditya Romansa / Unsplash.com

Selbstbestimmte Geburt dank Hebammen

Eine selbstbestimmte Geburt ist das Recht aller Frauen. Gerade Hebammen sorgen dafür, dass Gebärdende bei der Geburt auf ihren eigenen Körper und Rhythmus hören. Diesen Fokus auf die natürliche Geburt wollen wir stärken. Deshalb wollen wir einen Kreißsaal, der von Hebammen statt Ärzt*innen geleitet wird, ermöglichen. Der Runde Tisch Familie und Geburt hat dafür erfolgreich den Grundstein gelegt und zu einer neuen Dialogkultur in der Geburtshilfe von Krankenkassen, Ärzteschaft und Hebammen mit beigetragen. 


Kinderbetreuung in Frauenhäusern

Oft kommen Frauen samt ihren Kindern in ein Frauenhaus, um sich zusammen mit ihrem Nachwuchs in Sicherheit zu bringen. Da der weitere Besuch der Kita dadurch nicht immer möglich ist, braucht es auch in den Frauenhäusern ein Angebot für die Kinderbetreuung. Dafür bekommen sie jetzt vom Land Geld für die Einstellung von pädagogischen Mitarbeiter*innen. Damit können die betroffenen Frauen beispielsweise Beratungs- und Kursangebote im Frauenhaus am Tag nutzen.


Foto: Concerdesign/pixabay.com

Handlungsfähige Kommunen

182 Millionen Euro zusätzlich: Soviel steht den Kommunen seit dem Doppelhaushalt 2017/18 mehr als bisher zur Verfügung. Mit grüner Kraftanstrengung ist die Finanzausgleichsmasse im Koalitionsvertrag auf 1,628 Milliarden Euro jährlich erhöht worden. Damit ist ein zentrales Vorhaben aus dem grünen Wahlprogramm umgesetzt. Denn die Voraussetzung für eine nachhaltige Politik in Sachsen-Anhalt sind finanziell gut ausgestattete und damit handlungsfähige Kommunen, die ihre Aufgaben für die Menschen vor Ort wahrnehmen können.


Mitreden, Mitmachen, Mitentscheiden

Mitreden, Mitmachen, Mitentscheiden: Das wollen junge Menschen. Daher haben wir uns für ein Beratungsangebot für Kommunen eingesetzt, um sie zu unterstützen, junge Menschen einzubeziehen und zu beteiligen. Denn der gute Wille vieler Kommunen reicht nicht. Es braucht das gewisse Know-how, um kindgerechte und jugendgerechte Beteiligungsformate zu entwickeln und umzusetzen. Dabei hilft ab 2018 das neu geschaffene Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung.


Foto: jamoluk/pixabay.com